Klares Nein von Hansen

Von der Europäischen Kommission wird es vorerst kein grünes Licht für außerordentliche Unterstützungsmaßnahmen für den derzeit stark unter Druck stehenden EU-Schweinesektor geben. Das hat Agrarkommissar Christophe Hansen am Montag (23.3.) beim Agrarrat klargestellt. Er erteilte damit einer Forderung von fünf Mitgliedstaaten – vornweg Rumänien – eine Absage. Sie hatten gefordert, aufgrund des seit Oktober 2025 anhaltenden Preisrückgangs am Schlachtschweinemarkt die Möglichkeit zu prüfen, außergewöhnliche Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Marktorganisation (GMO) zu aktivieren. Nach Hansens Einschätzung erfüllen die aktuellen Marktbedingungen im Schweinesektor die rechtliche Schwelle für Eingriffe gemäß den EU-Unterstützungsregeln allerdings nicht.
Der Agrarkommissar betonte, dass er die aktuellen Herausforderungen der Schweinehalter erkenne. Sinkende Erzeugerpreise, steigende Produktionskosten sowie die Afrikanische Schweinepest (ASP) übten einen großen Druck auf die Landwirte aus. Hinzu kämen die chinesischen Antidumpingzölle, die "eine erhebliche Wirkung" hätten. Die gegenwärtige Marktlage rechtfertige jedoch nicht die Aktivierung von EU-Notfallmaßnahmen.
Laut Hansen wird die Kommission die Marktlage im Auge behalten. "Wir sind bereit, einzugreifen, wenn die Situation es erfordern sollte", so der Luxemburger. Zudem könnten die Mitgliedstaaten weiterhin nationale Unterstützungsinstrumente nutzen. Aus Sicht von Hansen ist es nicht überraschend, dass es nach einer Phase starken Produktionswachstums Preisrückgänge gab und Marktkorrekturen folgten. Der Agrarkommissar sieht Anzeichen einer Stabilisierung und Erholung am EU-Schweinemarkt. Schritt für Schritt würden die Schweinepreise wieder steigen.
Unter den Mitgliedstaaten herrschte Uneinigkeit darüber, ob ein sofortiges Eingreifen der Kommission am Schweinemarkt tatsächlich notwendig ist. Deutschland positionierte sich als einziges EU-Land klar dagegen. Der Markt bewege sich im saisonal üblichen Rahmen, und es gebe keine Anhaltspunkte für eine Störung, so die Einschätzung der deutschen Delegation. In der Bundesrepublik fehlten zwar die Impulse am Schweinemarkt und das Preisniveau sei niedrig; das rechtfertige aber nicht eine Marktintervention der Kommission. Vielmehr sollte die Brüsseler Behörde das Geschehen an Schweinemarkt weiter beobachten. Andere Staaten signalisierten grundsätzliche Offenheit für Marktinterventionen, ohne jedoch sofortige finanzielle Unterstützung zu fordern. AgE