Rainer wird Landwirtschaftsminister

Neuer Agrarminister soll der CSU-Bundestagsabgeordnete Alois Rainer werden. Der 60-jährige Metzgermeister und frühere Bürgermeister der niederbayerischen Gemeinde Haibach ist im schwarz-roten Kabinett für das neu zugeschnittene Ressort mit der Zuständigkeit "Ernährung, Landwirtschaft und Heimat" vorgesehen. Rainer gehört dem Bundestag seit 2013 an. In seiner ersten Legislaturperiode war er Mitglied im Ernährungsausschuss. Später war er verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, bevor er von 2021 bis 2025 den Vorsitz im Finanzausschuss innehatte. Bei der Bundestagswahl im Februar gewann der designierte Minister seinen Wahlkreis Straubing mit gut 46% der Stimmen. Rainer ist der Bruder der ehemaligen Bundesbauministerin und langjährigen CSU-Spitzenpolitikerin Gerda Hasselfeldt.
Der designierte Minister Rainer stehe für "Bauern, Bürgermeister, Handwerk und Gastronomie", sagte CSU-Parteichef Markus Söder am Montag (28.4.) in München. „Statt dem grünen, veganen Özdemir kommt jetzt der schwarze Metzger“, sagte Söder. Rainer sei "der perfekte Kandidat". Söder bedauerte, dass der Präsident des Bayerischen Bauernverbandes (BBV), Günther Felßner, aus nachvollziehbaren Gründen seine Kandidatur zurückgezogen habe. Die Nominierung eines Mitglieds der bayerischen Staatsregierung oder der CSU-Landtagsfraktion habe jedoch nicht zur Diskussion gestanden, so der Parteivorsitzende zu den Diskussionen um einen Wechsel seiner Agrarministerin Michaela Kaniber nach Berlin. Man sei sich immer einig gewesen, dass Kaniber in München bleibe, die dort einen guten Job mache.
Hensel als beamteter Staatssekretär?
Als Parlamentarische Staatssekretäre im Bundeslandwirtschaftsministerium sind die niedersächsische CDU-Abgeordnete Silvia Breher und die oberpfälzische CSU-Politikerin Martina Engelhardt-Kopf vorgesehen. Breher war zuletzt familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende ist seit 2017 Mitglied des Bundestages. Sie vertritt als Nachfolgerin von Franz-Josef Holzenkamp den Wahlkreis Cloppenburg-Vechta, den sie bei der vorgezogenen Wahl im Februar erneut sicher gewann. Breher ist Juristin. Von 2011 bis 2017 war sie Geschäftsführerin des Kreislandvolkverbandes Vechta.
Die 43-jährige Engelhardt-Kopf sitzt seit 2021 im Bundestag. Die Diplom-Handelslehrerin ist Nebenerwerbslandwirtin. Sie hat für die CSU an den Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe Umwelt, Landwirtschaft und ländlicher Raum teilgenommen.

Wer beamteter Staatssekretär im Agrarressort werden soll, ist noch offen. Als Favorit für den Posten gilt der Präsident des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR), Prof. Andreas Hensel.
Connemann Wirtschaftsstaatssekretärin
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie soll die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche übernehmen. Die gebürtige Brandenburgerin war nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament Hauptgeschäftsführerin des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und ist seit 2020 Vorstandsvorsitzende des Energieversorgungsunternehmens Westenergie. Ihr zur Seite steht als Parlamentarische Staatssekretärin und Mittelstandsbeauftragte Gitta Connemann. Die niedersächsische CDU-Politikerin ist seit vielen Jahren auch in der Agrarpolitik engagiert. AgE